Äthiopien: Gefährdeter Brückenkopf

Uwe Hoering http://www.beltandroad.blog Dezember 2020.

Nach dem Ausbruch der Kämpfe in Äthiopiens Tigray-Provinz Anfang November meldet China Military Online stolz, dass „die chinesische Botschaft die Evakuierung chinesischer Landsleute organisierte“, unterstützt durch äthiopisches Militär. Einige hundert seien es gewesen, die in Bauprojekten und Industrieparks beschäftigt gewesen seien. Das sind wenige verglichen mit den rund 35.000 Landsleuten, die 2011 aus Libyen evakuiert wurden. Doch eine Eskalation des Konflikts, so sind sich Beobachter einig, wäre für Pekings Afrikapläne schlecht.

Enge Bindungen

Die enge Zusammenarbeit mit der Regierung in Addis Abeba reicht zurück bis in die Nullerjahre. Aus dieser Zeit habe auch die Kommunistische Partei Chinas einen guten Draht zur abtrünnigen TPLF, die bis vor zwei Jahren die Regierung dominierte, wird gemutmaßt.

Nicht zuletzt Dank der guten Beziehungen wurde Äthiopien in den vergangenen zwei Jahrzehnten zu einer der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Afrikas. Die Bahnverbindung zwischen Dschibuti am Roten Meer und Addis Abeba, errichtet mit chinesischem Kredit und durch chinesische Firmen, verschafft dem Binnenland einen Anschluss an die „Maritime Seidenstraße“, den Seeweg von China durch den Indischen Ozean und den Suez-Kanal nach Europa. Mit den niedrigsten Löhnen weltweit und gestiegener Kosten in China wurde Äthiopien ein attraktives Ziel für die Verlagerung von Verarbeitungsindustrie wie Textilien, Leder und Electronic. Ein Vorzeigemodell sind die Sonderwirtschaftszonen bei Addis Abeba nach chinesischem Vorbild, wo unter anderem Huajian, einer der größten Schuhexporteure Chinas, für Marken wie Tommy Hilfiger oder Guess produziert.

Ziel ist es, Äthiopien zu einem internationalen Industriestandort zu machen und so die Devisen zu verdienen, um die chinesischen Milliardenkredite, die sich seit 2000 auf mehr als 14 Milliarden US-Dollar angesammelt haben, zurückzahlen zu können. Nach offiziellen Angaben gehört das Land zudem zu den größten Empfängern chinesischer Direktinvestitionen in Afrika, hinter Nigeria und gleichauf mit Südafrika und Sambia. Attraktiv ist Äthiopien auch wegen des weitgehend freien Marktzugangs nach Europa und den USA. Die steigende Zahl chinesischer Unternehmen, die ihre Produktion hierher verlagern, machten es für manche Beobachter bereits zum „nächsten China“. Huawei, ZTE und China Telekom bauen die digitale Seidenstraße in Afrika aus, die Transsion-Fabrik in Äthiopien liefert dafür die Mobiltelefone.

Risse im Vorzeigemodell

Premierminister Abiy Ahmed hat nach seinem Amtsantritt im Frühjahr 2018 anscheinend nahtlos an diese Freundschaft angeknüpft, beim 2. Belt and Road Forum 2019 in Peking hatte er ein persönliches Treffen mit Xi Jinping. Er spielt aber auch Ost gegen West gegeneinander aus: In Dezember 2019 sicherte sich Äthiopien eine Finanzspritze in Höhe von 9 Milliarden US-Dollar von westlichen Gebern, dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank. Bei der Gelegenheit äußerte Premier Abiy vorsichtige Kritik an der Last chinesischer Schulden. Auch Russland, mehrere Golfstaaten und die EU, deren Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Ende 2019 zu Besuch kam, zeigen wachsendes Interesse am geopolitisch bedeutsamen Horn von Afrika – und nach dem Friedensschluss mit dem nördlichen Nachbarn Eritrea im Juli 2018 schien auch Hoffnung auf eine neue Ära von Stabilität und Aufschwung angesagt.

Erste Probleme für die Regierung des Friedensnobelpreisträger Abiy gab es bereits ein Jahr nach der Euphorie. Einer der Zündfunken für die Unruhen und blutigen Konflikte waren wohl auch Enteignungen für Industriezonen rund um Addis Abeba. Nicht ohne Schadenfreude sah die Tageszeitung NZZ darin den Beweis, dass das chinesische Modell der „Entwicklungsdiktatur in Afrika zum Scheitern verurteilt ist“. Diese Rebellionen, die jahrzehntealte politische und ethnische Wurzeln haben, wurden bereits damals mit harter Hand beantwortet. Der neue Konflikt, der sich zu einem veritablen Bürgerkrieg mit einem kampferprobten Gegner auszuweiten droht, hat nun noch sehr viel größeres Potential, zum Sprengsatz zu werden, mit regionalen Dimensionen.

Ohne Frage: Peking hat großes Interesse an einem stabilen und friedlichen Äthiopien. Zwar hat Afrika insgesamt in den vergangenen Jahren für China an wirtschaftlicher Bedeutung verloren, da es sich stärker auf die Nachbarregionen in Asien konzentriert. Auch das Modell Äthiopien leuchtet nicht mehr ganz so hell: Die Proteste, Stromausfälle und andere Probleme bremsen die hochfliegenden Erwartungen auf die Industrialisierung, die Bahnstrecke ist unrentabel und Corona hat ein Übriges getan, um Wachstumsperspektiven vorerst zu dämpfen.

Dennoch bliebt das Horn von Afrika der Brückenkopf für den Zugang zu Ost- und Zentralafrika. Zudem wird Peking einige Anstrengungen unternehmen, um die hohen wirtschaftlichen und politischen Investitionen zu retten. Aber wie weit wird es dabei gehen?

Abschüssige Strecke

Ab hier wird dieser Beitrag hochgradig spekulativ: Über die diplomatisch-politischen Aktivitäten von Peking in Äthiopien oder der Region gelangt wenig an die Öffentlichkeit, sie sind dezent, verschwiegen, unauffällig. Eine Möglichkeit wäre, dass sich China an einem Einsatz von UN oder Afrikanischer Union beteiligt, um eine weitere Eskalation des Konflikts zu unterbinden – wenn der denn zustande kommen würde. Im Sudan, einem wichtigen Erdöllieferanten, hat es bereits 2015 mit einem Infanterie-Bataillon mitgeholfen, einen brüchigen Frieden herzustellen. Auch an mehreren weiteren Konfliktschlichtungsmissionen in Afrika ist es beteiligt, die wie im Sudan nicht immer klar abzugrenzen sind von Eigeninteressen. Und solche Einsätze helfen dem Image Chinas als Friedensstifter.

Gänzlich unwahrscheinlich ist, dass es eine Mission wie von Russland in Bergkarabach geben könnte, um den bewaffneten Konflikt einzufrieren – denn das wäre eine Einmischung in innere Angelegenheiten, die Peking offiziell vehement ablehnt, und birgt die Gefahr, als neue Kolonialmacht betrachtet zu werden. Zwar wird an militärischen Beziehungen gestrickt, etwa durch Ausbildungsprogramme. Und der chinesische Marinestützpunkt in Djibouti am Roten Meer ist nur knapp 900 Kilometer von Addis Abeba entfernt ist. Aber ist es fraglich, ob das Horn von Afrika einen so hohen Preis wert wäre.

Allerdings wächst der Druck. Immer mehr Unternehmen sind im Ausland engagiert, mit Millionen Beschäftigten, mit Milliarden-Investitionen – und das vielfach in Konfliktregionen wie dem Horn von Afrika. Damit wächst das Risiko, dass die Regierung diese Interessen und Landsleute schützen muss und dabei auf die abschüssige Bahn gerät, notfalls auch militärische Mittel einzusetzen. Die Zahl paramilitärischer Sicherheitsdienste wächst, in Ländern wie Pakistan, einem Schlüsselland der BRI, intensiviert sich die militärische Kooperation. Und seit April 2013 hat die Volksbefreiungsarmee PLA ausdrücklich die Aufgabe, außer Landsleuten auch Chinas Rechte und Interessen im Ausland zu schützen, Energiequellen und andere natürliche Ressourcen eingeschlossen.

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