Xi Jinpings Aushängeschild

Uwe Hoering http://www.beltandroad.blog Dezember 2020.

Wird die Corona-Krise für die Belt and Road Initiative „Turbo oder Bremse?“. Weltweit ist das Rätselraten im Frühjahr 2020 groß, wie es angesichts einer globalen Pandemie mit dem ambitionierten chinesischen Infrastruktur- und Investitionsprogramm weitergeht. Unstrittig scheint, dass die Belt and Road Initiative (BRI), auch Neue Seidenstraßen genannt, heftig mit dem Virus infiziert wurde. Die Bekämpfung der Ausbreitung von SARS-CoV-2 bekam weltweit Priorität, Versorgungsketten mit Material und Menschen wurden durch Lockdowns unterbrochen, Investoren hielten Gelder zurück, so dass zahlreiche Projekte in Schwierigkeiten gerieten. Und der COVID-19-Ausbruch lieferte US-Präsident Donald Trump Munition für seine Kampagne, um China bei den inzwischen mehr als 100 BRI-Ländern als rücksichtslos, eigennützig und autoritär zu denunzieren.

Ein weiterer Bremsklotz könnte der eskalierende Handelskrieg mit den USA werden: Ende August 2020 wurden Sanktionen gegen zwei Dutzend staatliche Unternehmen verhängt. Darunter sind Schwergewichte wie der Baukonzern China Communications Construction Company (CCCC), der am Ausbau zahlreicher Transportverbindungen und Häfen als Drehscheiben der Maritimen Seidenstraße zwischen Asien und Europa beteiligt ist. Beschränkungen für den Export von US-amerikanischer Technologie könnten das Projekt einer Digitalen Seidenstraße beeinträchtigen und Chinas Wirtschaft und deren geplante Modernisierung zu einer Hochtechnologie-Industrie („Made in China 2025“) zurückwerfen.

Fieberhaft versucht die Regierung in Peking jetzt, mit Corona-Soforthilfen den Image-Schaden zu begrenzen, der durch ihre intransparente Informationspolitik am Anfang der Pandemie entstanden ist. Doch Corona hat auch Probleme verschärft, die bereits vorher bestanden. Wenn BRI tatsächlich dahinsiechen sollte, hätte das für Chinas Wirtschaft und Innenpolitik schwerwiegende Konsequenzen.

Dieser Beitrag ist zuerst im Dossier: ‚Die Neue Seidenstraßen‘ der Rosa Luxemburg Stiftung erschienen.

Volltext: Uwe Hoering, Xi Jinpings Aushängeschild. Chinas Seidenstraßen-Initiative hat viele Väter. In: Die Neuen Seidenstraßen. RLS-Dossier, Dezember 2020

English: Uwe Hoering, Xi Jinping’s Poster Child. China’s New Silk Road Initiative has many parents. In: The New Silk Roads. RLS Dossier, December 2020

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